Recht und Sitte

• Gemeinsamkeiten
• Verweis auf Sitte
• Unterschiede
• Ueberlappung

Gemeinsamkeiten

• normativer Charakter
   
• Sollensordnung
   
• Ordnen Gemeinschaftsverhalten
   
• Regeln äusseres Verhalten
   
• Verweis auf die Sitte erlaubt, das Recht knapp zu halten und eine Anpassung an die Umwelt zu gewährleisten
   
• Dies erhöht aber den Interpretationsspielraum des Gerichts
   
• Damit nimmt die Rechtssicherheit ab
   

Verweis auf Sitte

• Handelssitte, Usanz
   
  • Wird oft darauf verwiesen
     
  • "kaufmännische Uebung"
    
     
    • OR 314 III
      » Siehe Dokument: http://www.admin.ch/ch/d/sr/220/a314.html
       
    • OR 184 II
      » Siehe Dokument: http://www.admin.ch/ch/d/sr/220/a184.html
       
    • OR 212 II
      » Siehe Dokument: http://www.admin.ch/ch/d/sr/220/a212.html
       
    • OR 959
      » Siehe Dokument: http://www.admin.ch/ch/d/sr/220/a959.html
       
  • Befolgung ohne rechtliche Verpflichtung
     
  •   können auch ohne gesetzlicher Verweisung von rechtlicher Bedeutung sein
     
    • Vertragslücken werden geschlossen
       
    • unter Beteiligten aus der selben Branche
       
    • BGE 94 II 157, 159
      » Siehe Dokument: http://clir.bger.ch/cgi-bin//MapProcessorCGI?mapfile=navigate/ConvertDocFrameCGI.map&ds=navigate&d=doc_de_1968_BGE_94_II_157&lang=de&doctype=doc&maptype=doc&pa=1&bck=
       
  • Keine Wirkung bei Beteiligung von Laien
     
  • INCOTERMS für intl. Handel
     
• Richtlinien von Brachenverbänden
   
  • Code of Best Practice
     
  • können sich zum rechtlich massgeblichen Sorgfaltsmassstab entwickeln
     
  • Vermögensverwaltung BGE 115 II 62, 64
    » Siehe Dokument: http://clir.bger.ch/cgi-bin//MapProcessorCGI?mapfile=navigate/ConvertDocFrameCGI.map&ds=navigate&d=doc_de_1989_BGE_115_II_62&lang=de&doctype=doc&maptype=doc&pa=1&bck=
     
• Ortsgebrauch, wird seltener verwiesen
   
  • zum regionalen Ausgleich
     
  • Traditionen
     

Unterschiede

• Sitte
   
  • auf beliebige soziale Gruppe bezogen
    » Siehe auch: staatliche Ordnung
     
  • wirken in Teilbereichen des Lebens
     
  • ethisch indifferent, auch schlechte Sitten sind Sitten
     
  • keine Notwendigkeit (opinio necessitatis fehlt)
     
  • kein staatlicher Zwang zur Durchsetzung
     
  • entsteht durch tatsächliche Uebung und Anwendung
     
• Recht
   
  • staatliche Ordnung
    » Siehe auch: auf beliebige soziale Gruppe bezogen
     
  • Sanktionen sind +/- genau vorhersehbar
     
  • präziser als die Sitten
     
• Von einander unabhängige, selbständige Systeme
   

Ueberlappung

• "Gute" Sitten werden oft als Rechtsnormen übernommen
   
• alltägliches Zusammenleben (Höflichkeit etc.) ausschliessliche durch Sitte geregelt
   
• Bei Ueberlappung hat das Recht das Primat
   
• Recht kann auf Sitte verweisen
  » Siehe auch: "kaufmännische Uebung"
   
• Sitten sind dynamisch, daher kann ihnen das Recht auch folgen wenn sich die Bräuche wandeln