Gesetzgebung und Politik

Beziehung Rechtsan- wendung / Politik


Kontextsteuerung


Weiterentwicklung von Luhmann


Zwischen Steuerungsoptimismus- und pessimismus


Akzeptiert die Systembildung, betont aber dass Handlungen im einen System Auswirkungen auf ein anderes haben können


Systeme können sich gegenseitig prägen


Politik beeinflusst den Kontext des Rechtssystems

  • Indirekte Steuerung
     
  • Politiker sprechen auch die Sprache des Rechts
     
  • Gegenseitige Prägung
     
  • Pragmatische und institutionelle Kontexte
     
  • P. gibt Selektionsmöglichkeiten vor -> schränkt ein
     
  • Gibt Rahmenbedingungen vor
     

Ko-Evolution

  • Juristen wirken bei Gesetzgebung mit
     
  • Einflüsse von Politik auf Recht sind nicht zufällig, sondern so gewählt, dass dieses entsprechend reagiert
     

Konsequzenz

  • Normen umsetzbar formulieren
     
  • Enge Beziehungen notwendig